Aviso legal
Rechtlicher Hinweis
Zur Erfüllung des Artikels 10 des Gesetzes 34/2002 über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und E-Commerce informieren wir die Nutzer unserer Daten über Folgendes:
Firmenbezeichnung: Unión de Industrias de la Bateria, S.L. (im Folgenden UNIBAT)
Gesellschaftssitz: C./ Llull, 321-329, Edificio CINC, Oficina 318 – 08019 – Barcelona.
Steuernummer (NIF): B-65373151
Rufnummer: 900201201
E-Mail: info@unibat.org
Registerdaten: Handelsregister von Barcelona, Band 42131, Folio 88, Blatt B 401030, 1. Eintrag.
1.- GEGENSTAND
UNIBAT (im Folgenden auch der Anbieter) stellt als Betreiber der Website dem Nutzer dieses Dokument zur Verfügung, das die Nutzung der Website www.unibat.org regelt, um damit die im Gesetz 34/2002 festgelegten Verpflichtungen hinsichtlich der Dienste der Informationsgesellschaft und des elektronischen Handels (LSSICE oder LSSI) zu erfüllen und alle Nutzer der Website über deren Nutzungsbedingungen zu informieren.
Über die Website bietet UNIBAT den Nutzern den Zugang und die Nutzung verschiedener Dienste und Inhalte.
Jede Person, die auf diese Website zugreift, nimmt die Rolle des Nutzers (im Folgenden der Nutzer) an. Der Zugriff auf diese Website impliziert die vollständige und vorbehaltlose Annahme aller in diesem rechtlichen Hinweis enthaltenen Bestimmungen sowie aller anderen einschlägigen Rechtsvorschriften.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diesen rechtlichen Hinweis zu ändern und ist nicht verpflichtet, den Nutzer im Voraus über diese Pflichten in Kenntnis zu setzen, da die Änderung durch ihre bloße Veröffentlichung in der Website des Anbieters gerechtfertigt ist.
2.- BEDINGUNGEN FÜR DEN ZUGANG UND DIE NUTZUNG DER WEBSITE.
2.1. Kostenfreiheit des Zugriffs und der Nutzung der Website.
Die Erbringung der Dienstleistungen der Website durch UNIBAT ist für alle Nutzer kostenlos. Einige der vom Anbieter über die Website erbrachten Dienstleistungen setzen jedoch die Zahlung eines in den allgemeinen Vertragsbedingungen festgelegten Betrages voraus.
2.2. Nutzerregistrierung.
Generell ist für die Leistungserbringung keine Anmeldung bzw. Registrierung der Nutzer erforderlich. UNIBAT setzt jedoch für die Nutzung bestimmter Dienste das vorherige Ausfüllen der entsprechenden Nutzerregistrierung voraus. Diese Registrierung erfolgt in der im betreffenden Abschnitt des Dienstes ausdrücklich angegebenen Art und Weise.
2.3. Richtigkeit der Angaben.
Alle Angaben des Nutzers müssen wahrheitsgemäß sein. In diesem Sinne garantiert der Nutzer die Authentizität der über die Formulare zur Anmeldung zu den Diensten übermittelten Daten. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, alle an UNIBAT übermittelten Informationen kontinuierlich zu aktualisieren, sodass diese jederzeit der tatsächlichen Situation des Nutzers entsprechen. In jedem Fall ist der Nutzer allein verantwortlich für falsche oder ungenaue Angaben seinerseits sowie für Nachteile und Schäden, die dem Anbieter oder Dritten daraus entstehen.
2.4. Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Nutzung der Website.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Website in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen und diesen rechtlichen Hinweisen sowie der Moral und den guten Sitten zu nutzen. In diesem Sinne verzichtet der Nutzer darauf, die Website für Zwecke nutzen, die rechtswidrig oder verboten sind, die Rechte und Interessen Dritter verletzen oder die in irgendeiner Weise die Datenverarbeitungsausrüstung bzw. die Dokumente, Dateien und Inhalte aller Art, die auf jedweden Daten verarbeitenden Ausrüstungen des Anbieters enthalten sind, schädigen, unbrauchbar machen, überlasten, beeinträchtigen oder deren normale Nutzung verhindern.
Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Informationen, Daten, Inhalte, Nachrichten, Grafiken, Zeichnungen, Bild- oder Tondateien, Fotografien, Videoaufnahmen, Software und generell kein Material weiterzugeben, zu verbreiten bzw. Dritten zur Verfügung zu stellen, das:
(a) den in der Verfassung, in internationalen Abkommen und sonstigen Gesetzen verankerten Grundrechten und öffentlichen Freiheiten widerspricht, diese missachtet oder gegen diese verstößt;
(b) strafbare, erniedrigende, diffamierende, gewalttätige oder allgemein den Gesetzen, der Moral und der öffentlichen Ordnung entgegenstehende Handlungen veranlasst, anregt oder fördert;
(c) diskriminierende Handlungen, Haltungen oder Gedanken bezüglich des Geschlechts, der Rasse, der Religion, des Glaubens, des Alters oder der Lebensumstände veranlasst, anregt oder fördert;
(d) dem Recht auf Ehre, der persönlichen oder familiären Privatsphäre oder dem Ansehen einzelner Personen zuwiderläuft;
(e) in irgendeiner Weise die Glaubwürdigkeit des Anbieters oder Dritter beeinträchtigt; und
(f) unzulässige, irreführende oder unlautere Werbung darstellt.
3.- GARANTIE- UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS
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8.- GEISTIGES UND GEWERBLICHES EIGENTUM
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9.- ANWENDBARE GESETZGEBUNG UND GERICHTSTAND
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